Aufruhr im Steppenland

Kasachstans seit funfzehn Jahren autoritar herrschender Prasident Nasarbajew will sich am Sonntag fur weitere sieben Jahre wahlen lassen. Prowestliche Oppositionsgruppen befurchten Wahlfalschungen und rusten zu GroBkundgebungen - das an Gas und Ol reiche Land steht am Randes des Aufruhrs.

Noch ist es relativ ruhig auf den wie mit dem Lineal gezogenen StraBen von Almaty, der 1,3 Millionen Einwohner Metropole Kasachstans. Doch so wird es in den nachsten Tagen zwischen den Stalinbauten im Stadtzentrum nicht bleiben. Am Sonntag finden Prasidentschaftswahlen in der fruheren Sowjetrepublik statt.

Alles spricht dafur, dass die Zentrale Wahlkommission schon am Tag darauf den amtierenden Prasidenten Nursultan Nasarbajew zum Sieger ausrufen wird, vermutlich mit einem Ergebnis von uber 60 Prozent. Doch der Siegesruf der Staatsmacht wird in dem Land, mehr als sechs Mal so groB wie Deutschland, voraussichtlich ein Echo auslosen, mit dem die Machtigen nicht gerechnet haben.

Die Wirtschaft wachst - der Frust auch

Zwar kann Kasachstan mit Ol- und Gasexporten Wachstumsraten von jahrlich neun Prozent vorzeigen, um die es viele, auch die russischen Nachbarn beneiden. Zwar geht es vielen der 15 Millionen Kasachen heute materiell besser als noch vor zehn Jahren, doch Unzufriedenheit uber eine korrupte Staatsmacht eint jetzt verarmte Landbewohner, Jungunternehmer und Olmanager. Wie ein Krake saugt ein feudal-burokratischer Beamtenapparat an den produktiven Ertragen der Wirtschaft, agieren machtige Verwaltungschef immer noch mit der Attitude aus Sowjetzeiten.

Und der Fisch riecht streng vom Kopf her: Nasarbajew, einst kasachischer KP-Chef, ist ein Mann der alten Schule. Zur Marktwirtschaft hat er sich erst im reifen Alter bekehrt und zur Demokratie nur scheinbar. Im Januar 1999 lieB er sich mit verdachtigen 81,5 Prozent wahlen, die Opposition wurde massiv drangsaliert, potentielle Konkurrenten landeten im Knast oder im Exil.

So fair wie moglich

"So fair und so frei wie moglich" fanden die Wahlen statt, beteuert der Prasident unter merklichem westlichen Druck. Doch gerade Fairness und Freiheitssinn gehorten bisher nicht zu den Tugenden, die am Hofe Nasarbajews gefragt waren. So kann es nicht uberraschen, dass Oppositionspolitiker im Wahlkampf vielfaltige Schikanen monierten: Verweigerung von Raumen, Provokationen von organisierten Schlagertrupps, Festnahmen von Aktivisten, das Verschwinden eines Wahlkampfbusses mit Tonnen von Material.

Aussichtsreichster Prasidentschaftskandidat der Opposition ist Zharmakhan Tujakbai, Chef des Wahlbundnisses "Fur ein gerechtes Kasachstan." Tujakbai gehorte wie die meisten Oppositionsfuhrer fruher zum inneren Zirkel des Nasarbajew-Regimes. Bis zum Herbst vorigen Jahres war er als Parlamentsvorsitzender und zuvor als Generalstaatsanwalt eine Stutze des Systems.

Dass ein wachsender Teil von Hofschranzen und Spitzenbeamten dem Prasidenten den Rucken kehrt, spiegelt vor allem das Anwachsen einer Proteststimmung im Lande wider. Nach einer Umfrage eines regimenahen kasachischen Instituts wollen 75 Prozent der Kasachen einen politischen Wechsel, sie sind die Bakschisch-Republik leid. Strategen des kasachischen Staatssicherheitsdienstes KNB suchen bereits einen Ausweg aus der nahenden Krise.

Sabit Schussupow, ein regimenaher Politologe, hat Moskauer Freunden kurzlich eine Analyse vorgelegt. Kernthesen: In Kasachstan gebe es eine "besorgniserregende Zunahme von oppositionellen Stimmungen in der Wahlerschaft". Es wachse vor allem "das Misstrauen der kasachischen Bevolkerung zu den Staatsorganen", Zuspruch fanden "national-patriotische Ideen". Eine Hochburg der Opposition sei die Stadt Almaty. Zu rechnen sei mit dem "Verlust der fuhrenden Position der Regierungsparteien".

Ist die Gewalt noch zu vermeiden?

Um eine gewaltsame Revolte zu vermeiden, empfiehlt der Sicherheitsstratege, die Staatsmacht solle selbst "politische Reformen" initiieren, sie solle etwa dem Parlament mehr Macht geben und gemeinsam mit Oppositionellen eine "Koalitionsregierung" bilden. Die Analyse und die Ratschlage erinnern an ahnliche Versuche von Geheimdienstkreisen in Osteuropa vor anderthalb Jahrzehnten, dem "realen Sozialismus" zu einer moglichst weichen Bruchlandung zu verhelfen. Bei Moskauer Kasachstan-Experten wachst unterdessen der Zweifel, ob es fur solche sanften Auswege aus der harten Realitat des autoritaren Staates nicht schon zu spat ist.

Auf einer Tagung des Instituts fur Nationale Strategie am Donnerstag in Moskau warnten Kasachstan-Kenner vor einem "Bischkeker Szenarium". Im Marz hatte eine aufgebrachte Menge nach manipulierten Parlamentswahlen in der Hauptstadt des Nachbarlandes Kirgisien, Bischkek den Prasidentenpalast gesturmt und danach Geschafte geplundert. Dabei tat sich besonders landliches Jungproletariat hervor, das schlieBlich vor laufenden Kameras zugig die Weinvorrate des Prasidenten in dessen Arbeitszimmer leerte. Danach kam es in Bischkek zu massiven Plunderungen und Brandschatzungen. Der Staatschef fluchtete derweil uber Kasachstan ins russische Exil.

An verarmten Zuwanderern, gefuhrt von kriminellen Banden, fehlt es auch in den AuBenbezirken Almatys nicht. SchlieBen sie sich den zu erwartenden Protesten an, konnten die Bischkeker Ereignisse an Dramatik rasch ubertroffen werden.

Organisierte Oppositionskrafte setzen derweil auf friedliche Aktionen nach dem Vorbild der "Revolution in Orange" in der Ukraine und der "Rosen-Revolution" in Georgien. Erheblichen Auftrieb durfte die Opposition bekommen, wenn OSZE-Wahlbeobachter, wie zu erwarten ist, die Wahlprozedur kritisch bewerten werden. Speerspitze der Burgerproteste ist die Jugendorganisation Kachar, die enge Kontakte zu ukrainischen Gesinnungsfreunden unterhalt und vor allem von jungen Frauen gefuhrt wird.

Ein sonderbarer "Selbstmord"

Unternehmer vor allem in Almaty haben groBzugig in die Kassen der Regimegegner gespendet. Zelte wurden angeschafft, um Dauerdemonstranten ein Obdach zu bieten. Schon drohen Sicherheitsdienst und Polizei, Umsturzversuche auf der StraBe zu unterbinden. Doch russische Experten bezweifeln, ob Polizisten und Geheimdienstler ihre Haut fur die Macht des Nasarbajewschen Familienclans riskieren werden. Ein Uberlaufen der Sicherheitskrafte auf die Seite der Opposition sei durchaus moglich, so ein Experte.

Welches Gewaltpotential unter der Oberflache des kasachischen Regimes schlummert, das sich gern als Hort der "Stabilitat" prasentiert, zeigt der Tod des Ex-Burgermeisters von Almaty Zamanbek Nurkadilow. Mitte November fand dessen Frau den Politiker, der mit der Opposition sympathisierte, erschossen in seinem Haus vor. Die offiziose Version, der Mann habe Selbstmord begangen, findet kaum Glauben. Die Opposition versucht alles, den fruheren Vertrauten Nasarbajews zum Martyrer aufzubauen - das Thema kann die Massen emotionalisieren.

Russische wie auch europaische Vermittler zwischen Staatsmacht und Opposition konnten in Kasachstan bald gefragt sein. Die neue Bundesregierung ist dafur besser gerustet als zu Zeiten des wortgewaltigen Allround-Genies Joschka Fischer. Gernot Erler, Staatsminister im Auswartigen Amt, kennt das Steppenland: Er ist Vorsitzender der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft.

Der Spiegel, 4 Dezember 2005, Uwe KLUSSMANN

 http://www.eurasia.org.ru